❓ (ohne Titel)
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Zuweisungen zur Unterstützung der Jugendhilfearbeit in Sachsen. Es wird erörtert, wie die Mittel in den Jahren 2024 bis 2026 verwendet wurden und welche Auswirkungen die geplanten Änderungen im Haushalt 2027/2028 auf die Jugendhilfe haben werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen, die von den Zuweisungen zur Stärkung der Jugendhilfearbeit profitieren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Höhe der Zuweisungen, deren Verwendung und den Ergebnissen der geförderten Maßnahmen gestellt. Zudem wird nach den Gründen für den Wegfall der Mittel im kommenden Haushalt gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Staatsregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass die Zuweisungen ohne Antragsverfahren erfolgen und die Verwendung der Mittel nur durch Verwendungsnachweise nachvollziehbar ist. Für 2026 liegen noch keine Verwendungsnachweise vor. Der Wegfall der Mittel ab 2027 wird damit begründet, dass diese als temporäre Unterstützung für die Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes vorgesehen waren.