SachsenAntragBSW
📝 Gott zur Ehr dem Nächsten zur Wehr - Feuerwehren stärken statt für Kriegstüchtigkeit einspannen
1. September 2026Dokument 8/8244 · WP 8Sachsen
Ronny Kupke, Jens Hentschel-Thöricht
FeuerwehrenKatastrophenschutzZivilschutzOPLAN DEUmilitärische Gesamtverteidigung
📋 Worum geht es?
Der Antrag fordert die Stärkung der sächsischen Feuerwehren und stellt fest, dass deren Aufgaben im Bevölkerungsschutz nicht durch militärische Anforderungen beeinträchtigt werden dürfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die sächsischen Feuerwehren, Katastrophenschutzeinheiten und die Bevölkerung im Freistaat Sachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefordert, dass keine Finanzmittel für militärische Zwecke umgewidmet werden und ein Lagebild über die Auswirkungen militärischer Anforderungen auf die Feuerwehren bis zum 31. März 2027 vorgelegt wird.
🔎 Konkrete Inhalte
Der Antrag hebt hervor, dass die Feuerwehren unverzichtbare Aufgaben im Brandschutz und Katastrophenschutz erfüllen und dass militärische Anforderungen erhebliche Mehrbelastungen verursachen könnten.