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Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann befasst sich mit dem aktuellen Stand der Genehmigungsverfahren für den Stromnetzausbau in Sachsen, insbesondere der Elbe-Oberlausitz-Leitung.

Betroffen sind die Landesdirektion Sachsen, Netzbetreiber wie 50Hertz und SachsenNetze sowie die betroffenen Kommunen und Bürger.

Es werden Informationen zu anhängigen Planfeststellungs- und Raumordnungsverfahren sowie zur personellen Ausstattung der Genehmigungsbehörde angefragt.

Die Staatsregierung gibt an, dass derzeit keine rechtskräftigen Klagen gegen Netzausbauvorhaben bekannt sind. Die Verfahrensdauer für Planfeststellungsverfahren liegt im Durchschnitt bei zwei bis drei Jahren.