❓ Erstattungspauschalen für die Unterbringung von geflüchteten Menschen 2025

In der Anfrage wird die Höhe der Erstattungspauschalen für die Unterbringung geflüchteter Menschen im Jahr 2025 thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Senkung der Pauschalen im Vergleich zu 2024 gefragt und welche finanziellen Auswirkungen dies auf die Landkreise hat.

Betroffen sind die Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen sowie die geflüchteten Menschen, die dort untergebracht sind.

Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die niedrigeren Erstattungspauschalen im Jahr 2025, der Anzahl der untergebrachten geflüchteten Menschen und den finanziellen Abschlägen, die die Landkreise erhalten haben.

Die Landesregierung antwortet, dass die Erstattungspauschalen für 2025 niedriger ausfallen, da die kommunalen Aufwendungen im Vergleich zur Anzahl der untergebrachten Ausländer gesenkt wurden. Zudem werden konkrete Zahlen zu den untergebrachten Personen in den Landkreisen und den ausgezahlten Quartalsabschlägen bereitgestellt.

Die Anfrage wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht. Die Antworten der Landesregierung enthalten spezifische Zahlen zu den Erstattungspauschalen und den untergebrachten geflüchteten Menschen in den Landkreisen. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen verwiesen, die die Erstattungspauschalen regeln.