❓ Mittelverwendung der Kommunen bei Zuwendungen für Integration in 2025
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert thematisiert die Rückforderungen von Mitteln durch die Staatsregierung, die aufgrund nicht zweckentsprechender Verwendung in den Landkreisen und kreisfreien Städten für Integrationsmaßnahmen im Jahr 2025 zurückgefordert wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen, sowie die dort tätigen Integrationsbeauftragten und -zentren.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Höhe der Rückforderungen, zur Erhebung von Daten zu Integrations- und Beratungszentren sowie zur Anzahl der kommunalen Beratungsangebote gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Staatsregierung hat bisher keine Rückforderungen gestellt, da die Verwendungsnachweisprüfung für 2025 noch aussteht. Der Landkreis Erzgebirgskreis wurde jedoch auf eine Rückzahlung in Höhe von 142.286,23 Euro hingewiesen. Die Antworten auf die weiteren Fragen sind in der Anlage enthalten.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin, Franziska Schubert von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hat die Anfrage eingereicht. Die Verwendungsnachweisprüfung für 2025 ist noch nicht abgeschlossen, und die Staatsregierung hat bisher keine Rückforderungen von Mitteln gestellt.