❓ Absichtsbekundungen zur Beteiligung des Freistaates Sachsen an der Stabilisierung der Plauener Straßenbahn
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Freistaates Sachsen zur Stabilisierung der Plauener Straßenbahn. Es wird auf ein Konzept verwiesen, das eine Drittelfinanzierung durch den Vogtlandkreis, die Stadt Plauen und den Freistaat Sachsen vorsieht.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Stadt Plauen, der Vogtlandkreis sowie die Nutzer der Plauener Straßenbahn.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Verwendung geplanter Haushaltsmittel für die Stabilisierung der Plauener Straßenbahn gestellt, insbesondere ob diese Mittel für finanzielle Hilfe verwendet werden dürfen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die in Frage 1 genannten Mittel nicht für die Stabilisierung der Plauener Straßenbahn vorgesehen sind und auch nicht verwendet werden dürfen. Für die Fragen 2 und 3 wird auf eine frühere Drucksache verwiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf die Drucksache 8/8189 verwiesen, die weitere Informationen zu den Fragen 2 und 3 enthält. Die Antworten der Regierung sind konkret und beziehen sich auf die Haushaltsmittel.