❓ Externe Beratung zur geplanten Eingliederung der Landesämter für Archäologie und Denkmalschutz
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Eingliederung der Landesämter für Archäologie und Denkmalschutz in die Landesdirektion thematisiert. Der Abgeordnete fragt nach der Evaluation durch externe Gutachter und den rechtlichen Rahmen der Zusammenlegung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesämter für Archäologie und Denkmalschutz sowie die zuständigen Ministerien und die betroffenen Fachbehörden.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Evaluation der Arbeit der Denkmalfachämter durch externe Gutachter, zur rechtlichen Begutachtung des Zusammenlegungsprozesses und zur Einholung externer Expertise für die Novellierung des Denkmalschutzgesetzes gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Staatsregierung hat keine externen Gutachten beauftragt und die Konsolidierung der Strukturen wurde grundsätzlich befürwortet. Externe juristische Begutachtungen wurden ebenfalls nicht veranlasst, jedoch wurde externe Expertise im Rahmen der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes einbezogen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Arbeit der Denkmalfachämter nicht ausreichend evaluiert wurde. Die Staatsregierung antwortet, dass keine externen Gutachten vorliegen und die Konsolidierung der Strukturen befürwortet wurde. Es wird auf frühere Prüfaufträge des Kabinetts verwiesen.