❓ Nachnutzungsvereinbarung der Gläsernen Manufaktur Dresden
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Löser befasst sich mit der Nachnutzungsvereinbarung der Gläsernen Manufaktur in Dresden. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung und Planung der Vereinbarung zwischen der TU Dresden, Volkswagen und dem Freistaat Sachsen erörtert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die TU Dresden, Volkswagen Sachsen und der Freistaat Sachsen sowie die Nutzer der Gläsernen Manufaktur.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Umsetzung der Nachnutzungsvereinbarung, zu den geplanten Eröffnungsdaten und zur finanziellen Ausstattung im Haushaltsentwurf.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass derzeit keine Mittel im Haushaltsentwurf 2027/28 veranschlagt sind, da die Planungen noch nicht veranschlagungsreif sind. Zudem wird die Frage nach dem Eröffnungstermin abgelehnt, da sie den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung berührt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fragen nach den konkreten Schritten zur Umsetzung der Vereinbarung und den finanziellen Mitteln. Die Landesregierung verweist auf laufende Verhandlungen und die Notwendigkeit von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Es gibt derzeit keine konkreten Vereinbarungen zu weiteren Nutzungsmöglichkeiten.