❓ Rückwirkende Nachzahlungen für das Deutschlandticket
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Rückzahlungen, die Kommunen in Sachsen aufgrund des Deutschlandtickets erhalten. Es wird erläutert, wie die Mindereinnahmen ausgeglichen werden und welche Verfahren dabei zur Anwendung kommen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landeshauptstadt Dresden sowie weitere sächsische Kommunen, die im öffentlichen Personennahverkehr tätig sind.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Höhe der rückwirkenden Nachzahlungen für die Landeshauptstadt Dresden und andere sächsische Kommunen gestellt, inklusive der Jahresbezüge.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass für das Jahr 2023 der Landeshauptstadt Dresden 1.506.319,22 Euro ausgezahlt wurden. Für die Jahre 2024 und 2025 sind noch keine abschließenden Auszahlungsbescheide erlassen worden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht. Die Antworten der Landesregierung enthalten konkrete Zahlen zu den Auszahlungen und weisen darauf hin, dass die Verfahren für zukünftige Jahre noch nicht abgeschlossen sind.