SachsenKleine AnfrageAfD
❓ Nutzung Künstlicher Intelligenz in der sächsischen Justiz
9. Oktober 2026Dokument 8/8618 · WP 8Sachsen
Dr. Volker Dringenberg
Künstliche IntelligenzJustizAnwendungenHaushaltTechnologie
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der sächsischen Justiz, insbesondere welche KI-Tools aktuell verwendet werden und welche Planungen es für die Zukunft gibt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gerichte, Staatsanwaltschaften und das Sächsische Staatsministerium der Justiz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den aktuell eingesetzten KI-Tools, deren Einsatzphasen, den geplanten Anwendungen sowie zu den finanziellen Mitteln im Doppelhaushalt 2027/2028 gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fragen nach spezifischen KI-Tools und deren Einsatz in der sächsischen Justiz, sowie nach den finanziellen Mitteln im Haushalt für die Jahre 2027 und 2028.