❓ Umsetzungsstand des kommunalen Arms des Sachsenfonds (Kommunalinvestitionsbudgets und Fachförderung nach KomInvStärkVO)
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert den Umsetzungsstand des kommunalen Arms des Sachsenfonds, insbesondere die Verteilung der Mittel für Kommunalinvestitionsbudgets und Fachförderung in verschiedenen Bereichen wie Straßenbau, Schulhausbau und Krankenhausbau.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landkreise, Kreisfreien Städte und Gemeinden in Sachsen, die von den bereitgestellten Mitteln für kommunale Investitionen profitieren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Antragslage bei den Kommunalinvestitionsbudgets, den bewilligten Zuweisungen und den abgeflossenen Mitteln sowie der Antragslage und den bewilligten Mitteln für Maßnahmen im besonderen Landesinteresse.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zur Antragslage und den bewilligten Zuweisungen aus den Kommunalinvestitionsbudgets sowie zu den Maßnahmen im besonderen Landesinteresse. Es wird auf die Verordnung KomInvStärkVO verwiesen.