❓ Polizeilicher Schutz von Medienschaffenden im Umfeld einer Versammlung in Dresden am 12. Oktober 2026
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem polizeilichen Schutz von Medienschaffenden, die während einer Versammlung in Dresden am 12. Oktober 2026 von Aktivisten gefilmt wurden. Es wird hinterfragt, wie die Polizei in solchen Situationen reagiert und welche Maßnahmen zum Schutz von Journalisten ergriffen werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Medienschaffende, die während der Versammlung in Dresden tätig waren, sowie die Polizei, die für den Schutz der Öffentlichkeit verantwortlich ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den eingesetzten Polizeikräften, den rechtlichen Vorgaben zur Beurteilung von Situationen, in denen Medienschaffende angegriffen werden, und den Maßnahmen, die die Polizei ergreifen kann oder sollte.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion Die Linke eingereicht. Es wird nach den Maßnahmen der Staatsregierung gefragt, um den Schutz von Medienschaffenden zu gewährleisten. Eine Antwort der Landesregierung steht noch aus.