❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Leipzig zum Stichtag 30.09.2026
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Einreichung und Genehmigung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Leipzig zum Stichtag 30.09.2026 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der Haushaltssatzungen, wie die Einhaltung von Fristen und die Gründe für Beanstandungen, thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden im Landkreis Leipzig, die ihre Haushaltssatzungen für das Jahr 2026 vorlegen müssen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, wie viele Gemeinden ihre Haushaltssatzungen fristgerecht eingereicht haben, wie viele noch ausstehen, welche Satzungen beanstandet wurden und welche genehmigungspflichtigen Bestandteile vorhanden sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird nach der Anzahl der Gemeinden gefragt, die ihre Haushaltssatzungen fristgerecht eingereicht haben, sowie nach den Gründen für eventuelle Beanstandungen. Es sind keine spezifischen Zahlen oder Fristen genannt.