❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Nordsachsen zum Stichtag 30.09.2026
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Nordsachsen zum Stichtag 30.09.2026. Es werden verschiedene Aspekte der Einreichung und Genehmigung dieser Satzungen durch die Rechtsaufsichtsbehörde erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden im Landkreis Nordsachsen sowie die zuständigen Behörden, die die Haushaltssatzungen prüfen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Einreichung der Haushaltssatzungen, zur Anzahl der vorgelegten und nicht vorgelegten Satzungen sowie zu den Gründen für Beanstandungen und genehmigungspflichtige Bestandteile.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird nach der Anzahl der Gemeinden gefragt, die ihre Haushaltssatzungen fristgerecht vorgelegt haben, sowie nach den Gründen für eventuelle Beanstandungen. Das Dokument verweist auf den Stichtag 30.09.2026.