❓ Zulassung und Schutzkonzept der Landeseinrichtung für die Unterbringung Minderjähriger
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Schutzvorkehrungen für die Unterbringung von Minderjährigen in einer speziellen Einrichtung. Es wird untersucht, auf welcher Grundlage die Einrichtung betrieben wurde und welche Maßnahmen zum Schutz der Minderjährigen ergriffen wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Minderjährige, die in der Landeseinrichtung am Hammerweg 26 untergebracht sind, sowie die zuständigen Behörden wie das Landesjugendamt.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden zentrale Fragen zur rechtlichen Grundlage der Unterbringung, zur Erforderlichkeit einer Betriebserlaubnis, zur Beteiligung des Landesjugendamtes und zum bestehenden Schutzkonzept gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der SPD-Fraktion eingereicht. Es wird nach der rechtlichen Grundlage und den Schutzvorkehrungen gefragt, jedoch sind keine konkreten Antworten der Landesregierung im Dokument enthalten.