❓ Sicherheit der Gerichtsbarkeit
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Ronald Pohle thematisiert die Entwicklung der personellen und finanziellen Aufwendungen für die Sicherheit der Gerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Die Fragestellung umfasst verschiedene Bereiche der Gerichtsbarkeit, darunter die ordentliche, Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiter und Institutionen der verschiedenen Gerichtsbarkeiten im Freistaat Sachsen sowie die Bürger, die auf die Sicherheit der Gerichtsbarkeit angewiesen sind.
🎯 Was wird gefragt?
Es wird gefragt, wie sich der personelle und finanzielle Aufwand für die Sicherheit der Gerichtsbarkeit im Zeitraum von 2017 bis 2026 entwickelt hat. Die Anfrage fordert eine Aufschlüsselung in Jahresscheiben und nach den verschiedenen Gerichtsbarkeiten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Ronald Pohle, einem Mitglied der CDU-Fraktion, eingereicht. Es wird nach den Entwicklungen im Bereich der Sicherheit der Gerichtsbarkeit gefragt, jedoch sind keine konkreten Zahlen oder Antworten der Landesregierung im Dokument enthalten.