⚖️ Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes und zur Änderung der Regelungen im Gesundheitsbereich
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Gesetzentwurf der Staatsregierung. Es geht um die Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes sowie um Änderungen im Gesundheitsbereich in Sachsen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Pflegefachassistenten, Pflegeeinrichtungen, Ausbildungsstätten sowie die Staatsministerien für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.
🎯 Was soll geregelt werden?
Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Staatsregierung anzunehmen, der die Regelungen zur Pflegefachassistenz und deren Ausbildung in Sachsen festlegt.
🔎 Konkrete Inhalte
Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Gesetzentwurfs mit 11:6 Stimmen. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass die Ausbildung zum Pflegefachassistenten ab dem 1. Januar 2027 in Sachsen startet.
▶️ Video zu diesem Dokument
Videos von unserem Kanal „Was macht dein Landtag?" – Sprecherstimme und Zusammenfassung sind KI-generiert.
⚡ Einordnung
Die Staatsregierung hat den Gesetzentwurf eingebracht, der die bundesgesetzlichen Vorgaben zur Pflegefachassistenz umsetzt. Der Ausschuss hat die Empfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs mit einer Mehrheit von 11:6 Stimmen beschlossen.