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SachsenKleine AnfrageDie Linke

❓ Anwendung der Härtefallregelung nach § 31 Abs. 1 und 2 Aufenthaltsgesetz und Erteilungsquoten im Land Sachsen

27. Oktober 2026Dokument 8/8771 · WP 8Sachsen
Nam Duy Nguyen
HärtefallregelungAufenthaltsgesetzErteilungsquotenSachsenAnträge
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Anwendung der Härtefallregelung nach § 31 Abs. 1 und 2 des Aufenthaltsgesetzes in Sachsen. Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge, Erteilungsquoten und Kriterien der Ausländerbehörden gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen, die Anträge auf Erteilung oder Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen in Sachsen stellen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Anträge, den Erteilungsquoten, den abgelehnten Anträgen und den Kriterien der Ausländerbehörden bei der Prüfung von Härtefällen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Anwendung der Härtefallregelung in Sachsen uneinheitlich ist und fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der Anträge und Erteilungen nach Jahren und Ausländerbehörden.

Quelle: Sachsen, Dokument 8/8771, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.