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Kleine AnfrageDie Linke

❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05

30. September 2026Dokument 8/4001 · WP 8
Eva von Angern
HaushaltsführungEinzelplan 05FörderungEinrichtungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05 befragt. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektförderung sowie deren finanzielle Rahmenbedingungen thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Einrichtungen, die im Einzelplan 05 institutionell gefördert werden, sowie die Beschäftigten dieser Einrichtungen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der geförderten Einrichtungen, den fehlenden Wirtschaftsplänen, den Auswirkungen auf die Auszahlung von Fördermitteln und den Beschäftigten in betroffenen Trägern gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: , Dokument 8/4001, Wahlperiode 8, eingereicht 1. Oktober 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.