Kleine AnfrageDie Linke
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13
30. September 2026Dokument 8/4007 · WP 8
Eva von Angern
HaushaltsführungEinzelplan 13FörderungInstitutionen
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu den geförderten Einrichtungen, den Wirtschaftsplänen und den Auswirkungen auf Beschäftigte erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Einrichtungen, die im Einzelplan 13 institutionell gefördert werden, sowie deren Beschäftigte und die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der geförderten Einrichtungen, zu fehlenden Wirtschaftsplänen, zu Förderlücken und zu den Auswirkungen auf Beschäftigte gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.