Kleine AnfrageDie Linke
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15
30. September 2026Dokument 8/4009 · WP 8
Eva von Angern
HaushaltsführungEinzelplan 15Förderung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektförderung sowie deren finanzielle Rahmenbedingungen abgefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Einrichtungen, die im Einzelplan 15 institutionell gefördert werden, sowie deren Beschäftigte und die Nutzer der geförderten Programme.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der geförderten Einrichtungen, den fehlenden Wirtschaftsplänen, den Auswirkungen auf die Auszahlung von Fördermitteln und den geplanten Maßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.