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ThüringenGesetzentwurf

⚖️ Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 8/2026

30. September 2026Dokument 8/2026 · WP 8Thüringen
Thüringer VerordnungKostenerstattungFlüchtlingsaufnahmegesetzÄnderung

📋 Worum geht es?

Die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz regelt Anpassungen der Kostenerstattung für Flüchtlinge in Thüringen. Die Änderungen betreffen insbesondere die Erhöhung von Geldbeträgen und die Verlängerung von Fristen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Flüchtlinge, die in Thüringen unter dem Flüchtlingsaufnahmegesetz aufgenommen werden, sowie die zuständigen Behörden, die für die Kostenerstattung verantwortlich sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, den Geldbetrag für bestimmte Leistungen von 60 Euro auf 93 Euro zu erhöhen und den Zeitraum für die Kostenerstattung von zwei auf fünf Jahre zu verlängern.

🔎 Konkrete Inhalte

Die Verordnung legt fest, dass die Änderungen am 1. Juli 2026 in Kraft treten. Die Erhöhung der Kostenerstattung und die Anpassungen in der Verordnung sollen die finanzielle Unterstützung für Flüchtlinge verbessern.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/2026, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.