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ThüringenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 8/2250

31. März 2026Dokument 8/2250 · WP 8Thüringen
Bilay
TarifbindungKommunalverwaltungenAusnahmenThüringer KommunalordnungAnfrage

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit den Ausnahmen von der Tarifbindung für Beschäftigte in Thüringer Kommunalverwaltungen. Es wird erfragt, welche Kommunen von diesen Regelungen betroffen sind und welche Ausnahmen beantragt wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gemeinden, Städte und Landkreise in Thüringen, die von tarifvertraglichen Regelungen abweichen oder Ausnahmen beantragt haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den aktuellen Ausnahmen von der Tarifbindung, den beantragten Ausnahmen seit 2016 sowie den Gründen und Genehmigungen dieser Ausnahmen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf politische Kontroversen bezüglich der Tarifbindung in Kommunen hinweisen und ist relevant für die Beschäftigten in diesen Verwaltungen sowie für die öffentliche Diskussion über Arbeitsbedingungen.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/2250, Wahlperiode 8, eingereicht 2. April 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.