❓ Dokument 8/2261
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität im Freistaat Thüringen in den Jahren 2026 und 2027 thematisiert. Es wird nach den geplanten Maßnahmen und den finanziellen Aspekten gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen im Freistaat Thüringen, insbesondere die finanzschwachen Gemeinden, die von den Bundesmitteln profitieren sollen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden spezifische Informationen zu den Maßnahmen, den Haushaltsstellen und den finanziellen Mitteln für die Jahre 2026 und 2027 gefordert. Zudem wird nach den Soll-Ausgaben im Haushaltsplan 2025 und den tatsächlich abgeflossenen Mitteln gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Transparenz und die Verwendung von Bundesmitteln für wichtige Infrastrukturprojekte in Thüringen betrifft. Die Diskussion um die Mittelverwendung könnte Auswirkungen auf die Haushaltsplanung und die Unterstützung von Kommunen haben.