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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Rechtliche Grundlage, Ausgestaltung und Kontrolle der Drohnenflugverbotszone rund um die Erfurter Messe vom 3. bis 5. Juli 2026

6. Juli 2026Dokument 8/2869 · WP 8Thüringen
Mühlmann
DrohnenflugverbotErfurter MesseÜberwachungRechtsgrundlageAusnahmegenehmigungen

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die rechtliche Grundlage sowie die Überwachung der Drohnenflugverbotszone rund um die Erfurter Messe vom 3. bis 5. Juli 2026 thematisiert. Es wird nach den zuständigen Behörden, den Kriterien für die Festlegung der Verbotszone und den Maßnahmen zur Überwachung gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags, die Anwohner der Erfurter Messe sowie die zuständigen Sicherheitsbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Rechtsgrundlage, den zuständigen Behörden, den Überwachungsmethoden und den rechtlichen Konsequenzen für Verstöße gegen die Verbotszone gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/2869, Wahlperiode 8, eingereicht 6. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.