❓ Versammlungsrechtliche Bewertung der Gleisblockade am Gothaer Platz in Erfurt

In der Anfrage wird die Gleisblockade am Gothaer Platz in Erfurt am 4. Juli 2026 thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Beteiligten, der Dauer der Räumung sowie den rechtlichen Bewertungen der Aktion gefragt.

Betroffen sind die Protestierenden, die Stadt Erfurt, die Nutzer der Straßenbahnlinie sowie die Landesregierung.

Es werden Fragen zur Anzahl der festgeklebten Personen, zur versammlungsrechtlichen Bewertung, zu Straftatbeständen, Kosten und Sachschäden gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Die Anfrage könnte politische Debatten über das Versammlungsrecht und die Kosten von Protestaktionen anstoßen. Die Reaktionen der Landesregierung und der Öffentlichkeit sind von Interesse.