Zurück zur Übersicht
ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Protesten zum AfD-Bundesparteitag

6. Juli 2026Dokument 8/2879 · WP 8Thüringen
Mühlmann
StraftatenOrdnungswidrigkeitenProtesteAfD-BundesparteitagErfurt

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Straftaten und Ordnungswidrigkeiten befragt, die im Zusammenhang mit den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt am 4. und 5. Juli 2026 festgestellt wurden. Es werden spezifische Fragen zu Festnahmen, Verletzungen von Polizeibeamten und den Umständen der Proteste gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Protestierenden, die Polizei, Medienschaffende sowie die Öffentlichkeit in Erfurt und Thüringen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, zu Festnahmen, zu spezifischen Vorfällen wie Landfriedensbruch und Angriffen auf Medienschaffende gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/2879, Wahlperiode 8, eingereicht 10. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.