ThüringenKleine AnfrageDie Linke
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil II
13. Juli 2026Dokument 8/2888 · WP 8Thüringen
König-Preuss
RückführungenAbschiebungenAfghanistanMenschenrechte
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Afghanistan untersucht. Es wird auf die Definitionen von 'Straftätern', 'Gefährdern' und 'Verhaltensstörern' eingegangen und die gesundheitlichen Aspekte von Betroffenen thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Geflüchtete, insbesondere solche mit Duldungsstatus, sowie die Thüringer Landesregierung und Behörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur Definition von Rückführungs- und Abschiebekriterien, zur Rolle von Fachpersonal bei der Kategorisierung und zur ethischen Bewertung der Verhandlungen mit dem Taliban-Regime.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.