Zurück zur Übersicht
ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Vorbereitungen Thüringer Sicherheitsbehörden auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt und Initiativen zur Innenministerkonferenz im Juni 2026 – nachgefragt

14. Juli 2026Dokument 8/2891 · WP 8Thüringen
Mühlmann
SicherheitsbehördenInnenministerkonferenzGeheime Informationen

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Erkenntnissen der Thüringer Sicherheitsbehörden bezüglich der AfD und deren möglichen Verbindungen zu autoritären Staaten. Der Abgeordnete Mühlmann fragt nach konkreten Beweisen für die Aussagen des Ministers über die AfD und deren drohende Weitergabe geheimer Informationen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Thüringer Sicherheitsbehörden, die AfD sowie die Landesregierung Thüringen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden konkrete Fragen zur Beweisführung der Aussagen des Ministers gestellt, insbesondere zu den Kontakten der AfD zu autoritären Staaten und zur Weitergabe geheimer Informationen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/2891, Wahlperiode 8, eingereicht 20. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.