❓ Versammlungen und mögliche Straftaten im Zusammenhang mit der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“
📋 Worum geht es?
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über mehrere Versammlungen im April 2026 in Weimar und an der Gedenkstätte Buchenwald zu erhalten, die im Rahmen der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ stattfanden. Es wird insbesondere nach den Gründen für die Untersagung einer Mahnwache und den möglichen rechtlichen Konsequenzen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Teilnehmer der Versammlungen, die Gedenkstätte Buchenwald, die Stadt Weimar sowie die Landesregierung von Thüringen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Versammlungen, zu den Gründen der Untersagung, zu möglichen durchgeführten Veranstaltungen trotz Verbots, zu Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren sowie zu den beteiligten Organisationen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.