ThüringenKleine AnfrageAfD
❓ Regelungen für die Abstimmung in den Regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen hinsichtlich Windvorranggebieten
16. Juli 2026Dokument 8/2911 · WP 8Thüringen
Nadine Hoffmann
WindvorranggebietePlanungsgemeinschaftenAbstimmung
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Regelungen für Abstimmungen in Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen in Bezug auf Windvorranggebiete. Es werden spezifische Fragen zur Beteiligung betroffener Mitglieder an Abstimmungen aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Mitglieder von Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen, insbesondere solche, die eigene Grundstücke in Windvorranggebieten besitzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur rechtlichen Situation und zu möglichen Konsequenzen für Mitglieder aufgeworfen, die an Abstimmungen teilnehmen, obwohl sie betroffen sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.