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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Regelungen für die Abstimmung in den Regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen hinsichtlich Windvorranggebieten

16. Juli 2026Dokument 8/2911 · WP 8Thüringen
Nadine Hoffmann
WindvorranggebietePlanungsgemeinschaftenAbstimmung

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Regelungen für Abstimmungen in Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen in Bezug auf Windvorranggebiete. Es werden spezifische Fragen zur Beteiligung betroffener Mitglieder an Abstimmungen aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Mitglieder von Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen, insbesondere solche, die eigene Grundstücke in Windvorranggebieten besitzen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur rechtlichen Situation und zu möglichen Konsequenzen für Mitglieder aufgeworfen, die an Abstimmungen teilnehmen, obwohl sie betroffen sind.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/2911, Wahlperiode 8, eingereicht 23. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.