ThüringenKleine AnfrageAfD
❓ Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
17. Juli 2026Dokument 8/2921 · WP 8Thüringen
Nadine Hoffmann, Cotta
ZahlungsermächtigungenHaushaltsbelastungMinisterium für UmweltFinanzierungszusagenAuswirkungen
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die geplante Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten aufgrund von Haushaltsbelastungen im Jahr 2027. Es wird nach den betroffenen Ausgaben und den Gründen für deren Auswahl gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Empfänger der geplanten Ausgaben, die durch die Sperrung der Zahlungsermächtigungen Einschränkungen erfahren könnten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, welche Zahlungsermächtigungen bereits festgelegt wurden, aus welchen Gründen diese ausgewählt wurden und welche Auswirkungen sich für die Empfänger ergeben.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.