❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil II
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Maßnahmen zur Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren befragt. Insbesondere wird auf den Erlass des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz eingegangen, der die Fristen für Stellungnahmen der Fachbehörden regelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere die Fachbehörden, die für den Arten- und Naturschutz sowie den Immissionsschutz zuständig sind, sowie die Projektträger, die Genehmigungen beantragen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Sicherstellung der Belange des Arten- und Naturschutzes sowie des Immissionsschutzes gestellt. Zudem wird nach den Gründen gefragt, warum einige Projekte nicht wie vorgesehen fortgeschritten sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.