❓ Absagen und Einschränkungen von Vorträgen und Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen aus mutmaßlich politischen Gründen
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Absagen und Einschränkungen von Vorträgen und Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen aus mutmaßlich politischen Gründen. Dabei wird auf einen Bericht der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit verwiesen, der die Situation an deutschen Hochschulen kritisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die staatlichen Hochschulen in Thüringen, die Hochschulleitungen sowie die Referenten und Gruppen, die Veranstaltungen an diesen Hochschulen planen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl und den Gründen von Absagen und Einschränkungen von Veranstaltungen gestellt sowie zur Genehmigung vergleichbarer Veranstaltungen. Zudem wird nach der Einbeziehung des Ministeriums und den Kriterien zur Bewilligung von Räumen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.