ThüringenKleine AnfrageAfD
❓ Einsatz von Künstlicher Intelligenz durch Gerichte in Thüringen
11. August 2026Dokument 8/3006 · WP 8Thüringen
Schlösser
Künstliche IntelligenzGerichteDatenschutzKI-Systeme
📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in den Gerichten Thüringens thematisiert. Es wird auf einen Vorfall im Hessischen Verwaltungsgerichtshof verwiesen, der die Diskussion über die Nutzung von KI in der Rechtsprechung anheizte.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gerichte in Thüringen, die Richter sowie die Prozessbeteiligten, einschließlich Zeugen und Sachverständigen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zu den eingesetzten KI-Systemen, deren Anbietern, den Datenschutzmaßnahmen und der Information der Prozessbeteiligten über den KI-Einsatz.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.