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ThüringenKleine AnfrageDie Linke

❓ Einhaltung von Pflegepersonalstandards in Thüringer Krankenhäusern

18. August 2026Dokument 8/3029 · WP 8Thüringen
Güngör
PflegepersonalstandardsKrankenhäuserGesundheitsversorgungLeistungsgruppen

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Bedeutung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung für die Qualität der Gesundheitsversorgung in Thüringen thematisiert. Es wird auf die Änderungen im GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz eingegangen, die die Bewilligung von Leistungsgruppen in Krankenhäusern betreffen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Krankenhäuser in Thüringen sowie die dort beschäftigten Pflegekräfte und die Patientinnen und Patienten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Landesregierung wird gefragt, wie sie die Novelle des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes bewertet, wie viele Anträge zur Zuweisung von Leistungsgruppen gestellt wurden und wie die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung weiterhin berücksichtigt werden soll.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3029, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.