ThüringenKleine AnfrageDie Linke
❓ Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil II
31. August 2026Dokument 8/3077 · WP 8Thüringen
Hande, Große-Röthig, Bilay
HaushaltVerpflichtungsermächtigungen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren für das Jahr 2026 verändert wurden. Der Landtag hat Anträge zur Erhöhung von Verpflichtungsermächtigungen angenommen, und die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Umsetzung dieser Änderungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung, die Abgeordneten des Thüringer Landtags sowie die Bürger, die von den finanziellen Entscheidungen des Haushalts betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen, wie die Landesregierung den Willen des Gesetzgebers bezüglich der Verpflichtungsermächtigungen umsetzt und welche Pläne für das zweite Halbjahr 2026 bestehen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.