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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Steuerliche Behandlung von ÖPNV-Ausgleichszahlungen in Thüringen

10. September 2026Dokument 8/3105 · WP 8Thüringen
Kramer, Nauer
ÖPNVSteuerliche BehandlungAusgleichszahlungenFinanzierung

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die steuerliche Behandlung von Ausgleichszahlungen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Thüringen thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Zahlungen steuerlich eingeordnet werden und welche Auswirkungen dies auf Verkehrsunternehmen und kommunale Haushalte hat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Verkehrsunternehmen, kommunale Aufgabenträger und die Landesregierung in Thüringen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur steuerlichen Behandlung der Hilfen aus dem ÖPNV-Rettungsschirm sowie der Ausgleichszahlungen im Zusammenhang mit dem 9-Euro-Ticket und dem Deutschlandticket gestellt. Zudem wird nach den Auswirkungen auf die wirtschaftliche Stabilität der Verkehrsunternehmen gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3105, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.