ThüringenKleine AnfrageDie Linke
❓ Aktuelle Situation bei Nutzung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Thüringen
14. September 2026Dokument 8/3117 · WP 8Thüringen
König-Preuss
BezahlkarteGeflüchteteSozialleistungenAsylbewerberleistungsgesetz
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die aktuelle Situation der Nutzung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Thüringen. Es zielt darauf ab, Daten zu aktualisieren und auf Probleme hinzuweisen, die durch die Anwendung der Bezahlkarte entstehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Geflüchtete in Thüringen, insbesondere Familien mit minderjährigen Kindern, sowie die Kommunen, die die Bezahlkarte umsetzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Nutzung der Bezahlkarte, den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen und den Auswirkungen auf die Teilhabe von Geflüchteten an der Gesellschaft gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.