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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Stand der Vorbereitung der sektoralen KI-Marktüberwachung nach § 2 Abs. 2 KI-MIG in Thüringen – Teil II

9. September 2026Dokument 8/3120 · WP 8Thüringen
Abicht, Häußer
Künstliche IntelligenzMarktüberwachungKI-MIGVerordnung

📋 Worum geht es?

Das Dokument befasst sich mit der Vorbereitung der Marktüberwachung für Künstliche Intelligenz (KI) in Thüringen. Es werden Fragen zur Zuständigkeit der Behörden, zur Einbeziehung von Dritten und zur Zusammenarbeit mit anderen Institutionen aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die zuständigen Marktüberwachungsbehörden, öffentliche Stellen des Landes, Kommunen, Anbieter und Betreiber von KI-Systemen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen an die Landesregierung gestellt, darunter die Abgrenzung der Zuständigkeiten, die Einbeziehung von Dritten, die Nutzung bestehender Strukturen und die Handlungsoptionen für die Marktüberwachung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage der Abgeordneten Abicht und Häußer; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3120, Wahlperiode 8, eingereicht 18. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.