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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Sitzungen und Besetzung des Staatsanwaltswahlausschusses in der 8. Wahlperiode

16. September 2026Dokument 8/3125 · WP 8Thüringen
Schlösser
StaatsanwaltswahlausschussSitzungenBesetzung

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit den Sitzungen und der Besetzung des Staatsanwaltswahlausschusses in der 8. Wahlperiode des Thüringer Landtags. Der Ausschuss besteht aus Abgeordneten und Staatsanwälten, und es wird nach den Sitzungsdaten, Teilnehmern und Beschlüssen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Staatsanwaltswahlausschusses, die Landesregierung und die Öffentlichkeit, die Informationen über die Abläufe und Entscheidungen des Ausschusses erhalten möchte.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Sitzungshäufigkeit, zur Ladung der Mitglieder, zu Anwesenheiten und Beschlüssen des Ausschusses gestellt. Zudem wird nach der Rechtsauffassung der Landesregierung zur Beschlussfähigkeit gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3125, Wahlperiode 8, eingereicht 25. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.