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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Stand der Vorbereitung der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen nach § 2 Abs. 6 KI-MIG in Thüringen – Teil II

9. September 2026Dokument 8/3131 · WP 8Thüringen
Abicht, Häußer
MarktüberwachungKI-SystemeVerordnung

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Marktüberwachung von KI-Systemen, die von öffentlichen Stellen in Thüringen verwendet werden. Es wird nach dem Stand der Vorbereitung und den Maßnahmen der Landesregierung gefragt, um den Anforderungen der neuen Verordnung über künstliche Intelligenz nachzukommen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesregierung von Thüringen, öffentliche Stellen, Kommunen und die Bürger, die durch den Einsatz von KI-Systemen in verschiedenen Bereichen beeinflusst werden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Umsetzung von Verpflichtungen zur Förderung der KI-Kompetenz, zur Überprüfung von KI-Systemen und zu den notwendigen Ressourcen für die Marktüberwachung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage der Abgeordneten Abicht und Häußer; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3131, Wahlperiode 8, eingereicht 9. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.