ThüringenKleine AnfrageAfD
❓ Erleichterte Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse und Folgen für die Verkehrssicherheit in Thüringen
1. Oktober 2026Dokument 8/3161 · WP 8Thüringen
Kramer
FahrerlaubnisVerkehrssicherheitUkraineMontenegro
📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird die Erleichterung der Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse thematisiert, insbesondere die Aufnahme der Ukraine und Montenegros in die Fahrerlaubnis-Verordnung. Es werden Fragen zur Gleichwertigkeit der Ausbildungsstandards und zur Verkehrssicherheit aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Fahrerlaubnisinhaber aus der Ukraine und Montenegro sowie die Verkehrssicherheit in Thüringen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Position der Landesregierung zu den Änderungen der Fahrerlaubnis-Verordnung, zur Gleichwertigkeit der Ausbildungsstandards und zur Anzahl der umgeschriebenen Drittstaatenfahrerlaubnisse gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.