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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Erleichterte Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse und Folgen für die Verkehrssicherheit in Thüringen

1. Oktober 2026Dokument 8/3161 · WP 8Thüringen
Kramer
FahrerlaubnisVerkehrssicherheitUkraineMontenegro

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die Erleichterung der Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse thematisiert, insbesondere die Aufnahme der Ukraine und Montenegros in die Fahrerlaubnis-Verordnung. Es werden Fragen zur Gleichwertigkeit der Ausbildungsstandards und zur Verkehrssicherheit aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Fahrerlaubnisinhaber aus der Ukraine und Montenegro sowie die Verkehrssicherheit in Thüringen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Position der Landesregierung zu den Änderungen der Fahrerlaubnis-Verordnung, zur Gleichwertigkeit der Ausbildungsstandards und zur Anzahl der umgeschriebenen Drittstaatenfahrerlaubnisse gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3161, Wahlperiode 8, eingereicht 8. Oktober 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.