❓ Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums in Saalfeld

Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt hat einen Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums in Saalfeld gefasst. Dort sollen unter anderem das Amt für Bevölkerungsschutz, der Stabsbereich, die Kreisausbildung samt Atemschutzübungsanlage, Katastrophenschutzeinheiten von Deutschem Roten Kreuz und Johanniter-Unfall-Hilfe sowie die Rettungswache zusammengeführt werden. Der Abgeordnete Kowalleck (CDU) fragt die Landesregierung nach bestehenden vergleichbaren Einrichtungen in Thüringen und nach Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten für das Vorhaben.

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, Amt für Bevölkerungsschutz, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe, Rettungsdienst, Feuerwehr- und Katastrophenschutzeinrichtungen sowie die Landesregierung Thüringen.

Die Fragesteller wollen wissen: 1) welche Gefahrenabwehrzentren mit gemeinsamer Unterbringung verschiedener Sicherheitsbehörden derzeit in Thüringen bestehen (Standorte, Träger, Nutzer, Baujahre, Aufgaben); 2) welche Erfahrungen aus deren Betrieb für das Vorhaben in Saalfeld-Rudolstadt nutzbar sind; 3) welche vergleichbaren Projekte und deren Finanzierung bekannt sind; 4) welche Landesförderungen für Neubau bzw. Errichtung und deren Voraussetzungen bestehen; 5) welche Bundesförderungen insbesondere für Katastrophen- und Zivilschutz sowie Resilienz kritischer Infrastrukturen infrage kommen; 6) welche Fördermöglichkeiten für einzelne Bestandteile (Feuerwehr, Atemschutzübungsanlage, Stabsräume, Rettungswache) kombinierbar sind; 7) welche Erfahrungen mit der Kostenaufteilung zwischen Land, Kommunen, Landkreisen, Rettungsdienstträgern und Hilfsorganisationen vorliegen; 8) wie die Landesregierung den Landkreis bei der Förderantragstellung unterstützen kann; 9) welche Voraussetzungen das Projekt für künftige Bundesfördermaßnahmen erfüllen müsste; 10) welche weiteren Förderprogramme oder Finanzierungsinstrumente für Planung, Errichtung, Ausstattung oder Erweiterung infrage kommen.

Das Dokument enthält nur die Kleine Anfrage; eine Antwort der Landesregierung liegt in diesem Text nicht vor.

Die Anfrage wurde vom Abgeordneten Kowalleck (CDU) eingereicht. Zugrunde liegt laut Fragesteller ein Grundsatzbeschluss des Kreistags Saalfeld-Rudolstadt zum Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums, in dem Amt für Bevölkerungsschutz, Stabsbereich, Kreisausbildung mit Atemschutzübungsanlage, Katastrophenschutzeinheiten von DRK und Johanniter-Unfall-Hilfe sowie die Rettungswache zusammengeführt werden sollen. Konkrete Zahlen, Fristen oder Kosten werden im Dokument nicht genannt.