❓ Haushaltsausgabereste der Gemeinden, Städte und Landkreise im Jahr 2024
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird erörtert, wie Gemeinden, Städte und Landkreise in Thüringen Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt für das Jahr 2024 bilden und verwalten können. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Möglichkeit zur Übertragung nicht verausgabter Mittel in Folgejahre eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden, Städte und Landkreise in Thüringen, die mit Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt arbeiten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den konkreten Gemeinden, Städten und Landkreisen, die über Haushaltsausgabereste verfügen, der Höhe dieser Reste und deren Verhältnis zu den investiven Haushaltsmitteln sowie nach den Maßnahmen, für die diese Reste gebildet wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion Die Linke eingereicht. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen gemäß der Thüringer Kommunalordnung verwiesen, und es wird nach der Entwicklung der Haushaltsausgabereste in den Vorjahren gefragt.