❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – nachgefragt
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit der Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren in Thüringen und dem Einsatz von Projektmanagern. Es werden spezifische Kosten und die Rolle von Sachverständigen in den Jahren 2025 und 2026 hinterfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Unternehmen, die immissionsschutzrechtliche Genehmigungen beantragen, sowie die Landesregierung, die die Verfahren verwaltet.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Kostentransparenz bei Genehmigungsverfahren mit Projektmanagern gestellt und Informationen zu beauftragten Sachverständigen in den Jahren 2025 und 2026 erbeten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die bereits ähnliche Themen behandelt haben. Konkrete Zahlen oder Antworten der Landesregierung sind nicht enthalten.