Zurück zur Übersicht
ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ KIVI in Thüringen - Auswahl der Inhalte, Ergebnisse und Nachvollziehbarkeit der automatisierten Medienaufsicht

26. Oktober 2026Dokument 8/3275 · WP 8Thüringen
Cotta
KIVIMedienaufsichtThüringenLandesregierungKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD-Fraktion zielt darauf ab, offene Fragen zur Anwendung des KIVI-Systems durch die Landesmedienanstalt in Thüringen zu klären. Insbesondere wird die Auswahl und Überprüfung der Inhalte sowie die Transparenz der Ergebnisse hinterfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesregierung, die Landesmedienanstalt und die Öffentlichkeit in Thüringen, die von der automatisierten Medienaufsicht betroffen sein könnte.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob Auswahlkriterien für KIVI festgelegt werden und wie deren Anwendung überprüft wird. Zudem wird nach den unterschiedlichen Fallzahlen und der Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf frühere Kleine Anfragen verwiesen, die relevante Zahlen und Informationen zur KIVI-Anwendung in Thüringen enthalten.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3275, Wahlperiode 8, eingereicht 4. November 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.