❓ Umgang mit Interessenkonflikten in der Geschäftsstelle des Medienrats
📋 Worum geht es?
Die Anfrage zielt darauf ab, die bestehenden Regelungen zur Offenlegung und Prüfung von Interessenkonflikten in der Geschäftsstelle des Medienrats zu klären. Es wird nach den Verantwortlichkeiten und den Verfahren gefragt, die sicherstellen sollen, dass Interessenkonflikte transparent behandelt werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Leitung und Beschäftigten der Geschäftsstelle des Medienrats sowie die Landesregierung von Thüringen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach verbindlichen Regelungen zur Offenlegung von Interessenkonflikten, den zuständigen Stellen für deren Prüfung und den organisatorischen Vorkehrungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf frühere Kleine Anfragen verwiesen, die möglicherweise relevante Informationen zu den Regelungen enthalten.