❓ Tatsachengrundlage der Auskunft zur Beobachtung publizistisch tätiger Person
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Beobachtung von Personen, die publizistisch tätig sind. Der Fragesteller möchte Informationen über die Kriterien und den Umfang dieser Beobachtungen sowie die zugrunde liegenden Daten und Auswertungen der Landesregierung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind publizistisch tätige Personen in Thüringen, insbesondere Journalisten und andere Medienschaffende.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Definition des Personenkreises, zu den Kriterien der Negativauskunft, zu den Zeiträumen der Beobachtungen und zu den Prüfmethoden der Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Fragen der Anfrage; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, insbesondere auf die Drucksachen 8/1159 und 8/2048, die relevante Informationen zur Beobachtung publizistisch tätiger Personen enthalten.