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ThüringenKleine AnfrageAfD

Dokument 8/3504

8. Mai 2026Dokument 8/3504 · WP 8Thüringen
Häußer, Gerhardt
digitale IdentitätEUDI-WalletThüringenUmsetzungDatenschutz

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Umsetzung der Europäischen digitalen Identitätswallet (EUDI-Wallet) in Thüringen. Es werden Fragen zur aktuellen Situation, den geplanten Maßnahmen und der Rolle des Freistaats Thüringen in diesem Prozess gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Thüringens, die Verwaltung und die Landesregierung, sowie die Bundesbehörden, die für die Umsetzung verantwortlich sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Umsetzung, den geplanten Maßnahmen, der Rolle Thüringens, den Funktionen der Wallet, der Freiwilligkeit der Nutzung und den Datenschutzanforderungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung betonen, dass die EUDI-Wallet vom Bund bereitgestellt wird und die Nutzung freiwillig ist. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, analoge Dienste weiterhin anzubieten, um keine Bürger zu benachteiligen. Datenschutz- und Sicherheitsanforderungen sollen gemäß den Richtlinien des BSI umgesetzt werden.

⚡ Einordnung

Die Einführung der EUDI-Wallet ist ein Schritt in Richtung Digitalisierung, jedoch gibt es Bedenken hinsichtlich der Freiwilligkeit und der Sicherheit der Daten. Die Landesregierung sieht die Wallet als Chance für eine effizientere Verwaltung, während die Opposition möglicherweise Bedenken hinsichtlich der Umsetzung und der Kosten äußert.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3504, Wahlperiode 8, eingereicht 8. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.